Meine Mandantin hatte bereits diverse Ma\u00dfnahmen und Coachings durch das JobCenter absolviert. Abermals sollte sie nun eine weitere Ma\u00dfnahme antreten, die von allgemeiner Lebenshilfe bis Bewerbungstraining alles umfasste.<\/p>\n
Sie trat die Ma\u00dfnahme nicht an, da sie dies unzweckm?\u00dfig fand und im ?brigen schon diverse Nebenjobs aus?bte. Auch im privaten Bereich gab es einige Probleme, die zwar im Sinne des Sozialrechtes nicht „entschuldigen“ aber nachvollziehbar sind. Eigentlich war meine Mandantin wegen ihrer Qualifikationen mit ihrer Erwerbslage ?zufrieden.<\/p>\n
Es kam dann, wie es kommen muss: Eine 30 % Sanktion wurde ausgesprochen.<\/p>\n
Nach reiflicher ?berlegung wurde Rechtsschutz gegen den Sanktionsbescheid vor dem SG Berlin gesucht. Dies birgt immer dahingehend Gefahren, als dass in einem Eilverfahren die Rechts-und Sachlage nur „kursorisch“bzw. „summarisch“ ?- also eher oberfl?chlich- untersucht wird. Wenn man Pech (oder Gl?ck) ?hat, legt sich das Gericht dann auf eine Rechtsansicht fest, die ?nur schwer aus der Welt zu schaffen ist.<\/p>\n
Nun war der Ma\u00dfnahmenzuweisung ein Flyer beigef?gt, der ein buntes Programm versprach (Gesundheitsf?rsorge, Bewerbungstrainings und so weiter und so weiter). Leider war jedoch nichts passendes Neues f?r meine Mandantin ?dabei.<\/p>\n
Das SG Berlin – Beschluss vom 16.01.2017- S 53 AS 17169\/16 ER- erkannte das meine Mandantin eher ein Motivationsproblem hat, als ein Vermittlungsproblem.<\/p>\n
Insofern sprach es aus, dass eine Ma\u00dfnahme, die auf die Beseitigung von Vermittlungshemnissen abziehlt dann nicht geeignet ist, wenn tats?chlich andere ?Hemmnisse vorliegen, die einer Integration ? ?auf den Arbeitsmarkt entgegenstehen.<\/p>\n
Beschluss des SG Berlin vom 16.01.2017 – S 53 AS 17169\/16 ER<\/a><\/p>\n Vorsorglich merkt das Gericht an, dass noch formelle Fehler bei der Sanktionsentscheidung vorliegen.<\/p>\n Wie oben angedeutet, ist dieser Beschluss auch nur das Ergebnis eine kursorischen Pr?fung (und insofern erfreulich kurz), die dahingehenden ?berlegung aber zutreffend.<\/p>\n Ob Trainingsma\u00dfnahmen ?berhaupt sinnvoll sind, sei einmal dahingestellt. Die letzte Untersuchung des IAB (eine Einrichtung der BA), kam zu dem Ergebnis, da\u00df diese Ma\u00dfnahmen teilweise sogar ?vermittlungssch?dlich sind: ?Die Wirkung von Trainingsma\u00dfnahmen f?r ALG-II-Bezieher. ?<\/a><\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Meine Mandantin hatte bereits diverse Ma\u00dfnahmen und Coachings durch das JobCenter absolviert. Abermals sollte sie nun eine weitere Ma\u00dfnahme antreten, die von allgemeiner Lebenshilfe bis Bewerbungstraining alles umfasste. Sie trat die Ma\u00dfnahme nicht an, da sie dies unzweckm?\u00dfig fand und im ?brigen schon diverse Nebenjobs aus?bte. Auch im privaten Bereich gab es einige Probleme, die … One size fits all- oder auch nicht? Die unzweckm?\u00dfige Ma\u00dfnahme- Beschluss des SG Berlin vom 16.01.2017<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_mi_skip_tracking":false,"footnotes":""},"categories":[1,33,8,32],"tags":[],"class_list":["post-840","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemeines","category-eingliederungsvereinbarung","category-hartz-iv","category-sanktion"],"aioseo_notices":[],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.ra-fuesslein.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/840","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.ra-fuesslein.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.ra-fuesslein.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.ra-fuesslein.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.ra-fuesslein.de\/wordpress\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=840"}],"version-history":[{"count":4,"href":"http:\/\/www.ra-fuesslein.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/840\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":910,"href":"http:\/\/www.ra-fuesslein.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/840\/revisions\/910"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.ra-fuesslein.de\/wordpress\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=840"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.ra-fuesslein.de\/wordpress\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=840"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.ra-fuesslein.de\/wordpress\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=840"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}