<\/p>\n\n\n\n
Die Bewilligung bei schwankenden oder Einkommen aus selbstst?ndiger T?tigkeit erfolgt bekannterma\u00dfen zweistufig:<\/p>\n\n\n\n
Wie das Einkommen bei der endg?ltigen Bewilligung berechnet wird, ist in ? 41a SGB II geregelt und hierbei gilt im Grundsatz ungef?hr: alles in einen Topf und durch die Anzahl der Monate im Bewilligungszeitraum dividieren (in der Regel als Einkommen: 6 Monate). <\/p>\n\n\n\n
Eine wichtige Ausnahme enth?lt jedoch ? 41a Abs. 4 SGB II, der bestimmt, dass KEIN Durchschnittseinkommen in den Monaten zu bilden ist, in denen ein besonders hohes (= bedarfsdeckendes) Einkommen erwirtschaftet wird. F?r diese Methode wird der Begriff der „Spitzabrechnung“ verwendet und diese kann u.U. viel vorteilhafter sein und zu niedrigeren Erstattungen f?hren bzw. einen h?heren Leistungsanspruch in den anderen Monaten ausl?sen. <\/p>\n\n\n\n
Bei abh?ngig Besch?ftigen ist es ziemlich klar, wann dies der Fall ist: sofern Einkommen > Bedarf muss auf die konkrete Einnahmen in jeden Monat bei der abschlie\u00dfenden Bewilligung geachtet werden. <\/p>\n\n\n\n
Spannend ist es jedoch, wenn bei selbstst?ndig T?tigen in einem Monat eine besonders hohe Einnahme erfolgt. Gilt dies dann auch? <\/p>\n\n\n\n
Ja, sagt das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (Urteil ?vom11.5.2020 ?\u2013 ?L 18 AS 732\/18, ?<\/a>) – in einer recht umstrittenen Entscheidung. Hiernach reicht es auch, wenn die Einnahmen in einem<\/strong> Monat den Leistungsanspruch entfallen lassen. <\/p>\n\n\n\n <\/p>\n\n\n\n Unbestritten ist die Frage aber in sehr eindeutigen F?llen, wenn z.B. bereits das Gesamteinkommen : 6 Monate gr?\u00dfer ist als der Bedarf). Hier urteilte das SG Berlin, dass eine monatliche „Spitzabrechnung“ stattzufinden hat (SG Berlin- Urteil vom 3.12.2020 – S 128 AS 7217\/19<\/a>) .<\/p>\n\n\n\n Damit gilt wohl, dass auch bei selbstst?ndigen Leistungsempf?ngern KEIN Durchschschnittseinkommen gebildet wird, wenn ihre Einnahmen in einem Monat den Leistungsanspruch entfallen lassen. <\/p>\n\n\n\n Interessant in diesem Zusammenhang (und bislang ungekl?rt) ist dann die Frage, wie Corona-Soforthilfen anzurechnen sind. Diese d?rften in einer Vielzahl der F?lle den Leistungsanspruch in einem Monat entfallen lassen und dann eigentlich zu einer „Spitzabrechnung“ f?hren. Bei den zu erwartenden stark schwankenden Einnahmen d?rfte diese Betrachtung viel vorteilhafter sein, als die Bildung und Anrechnung der „Corona“ Hilfen ?ber den gesamten Bewilligungszeitraum. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die Bewilligung bei schwankenden oder Einkommen aus selbstst?ndiger T?tigkeit erfolgt bekannterma\u00dfen zweistufig: zuerst erfolgt eine vorl?ufige Bewilligung mit einer (ungef?hren) Sch?tzung des Einkommens dann folgt die endg?ltige Bewilligung (mit Aufhebung und Erstattung) Wie das Einkommen bei der endg?ltigen Bewilligung berechnet wird, ist in ? 41a SGB II geregelt und hierbei gilt im Grundsatz ungef?hr: alles … „Spitzabrechnung“ auch bei selbstst?ndigen Einkommen m?glich -ungekl?rte Folgen bei der Anrechnung von „Corona- Soforthilfen“<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_mi_skip_tracking":false,"footnotes":""},"categories":[35,1,8],"tags":[],"class_list":["post-1045","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-41a-sgb-ii","category-allgemeines","category-hartz-iv"],"aioseo_notices":[],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.ra-fuesslein.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1045","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.ra-fuesslein.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.ra-fuesslein.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.ra-fuesslein.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.ra-fuesslein.de\/wordpress\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1045"}],"version-history":[{"count":2,"href":"http:\/\/www.ra-fuesslein.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1045\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1048,"href":"http:\/\/www.ra-fuesslein.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1045\/revisions\/1048"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.ra-fuesslein.de\/wordpress\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1045"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.ra-fuesslein.de\/wordpress\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1045"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.ra-fuesslein.de\/wordpress\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1045"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}